SPD - Minfeld

Stellungnahme zu dem Bericht „SPD-mauschelt“

Informieren, statt auf Kindergartennivau andere diffamieren! Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Ein Bürger plant eine Baumaßnahme, die so nicht genehmigungsfähig ist. Anstatt auf Gemeindekosten aufwendig den Bebauungsplan zu ändern, haben wir versucht eine Lösung zu suchen. In einem Gespräch mit der Verwaltung wurde Möglichkeiten diskutiert. Eine davon war die Überlegung, den Bebauungsplan in Gänze außer Kraft zu setzen. Da dieses Baugebiet nahezu vollständig bebaut ist, wäre dies eventuell ein gangbarer Weg. Dies war nur ein Vorschlag, nicht geprüft und auch von der Verwaltung nur als Denkanstoß empfohlen. Deshalb beantragten wir die Vertagung dieses Punktes auf die nächste Sitzung (am 19. Mai !). In dieser Zeit hätte man die Möglichkeiten dieser Lösung überprüfen können. Auch wenn die Bauherren, wie Heinz Liedke (FDP) es formulierte, mit den Hufen scharten um mit dem Bau beginnen zu können, müssen die Interesse der Gemeinde im Vordergrund stehen. Erst recht, wenn diese Änderung nicht voraussehbare Folgen nach sich ziehen kann. Wenn man hier zustimmt, haben alle Bauwilligen im Dorf das Recht, die Bebauungspläne nach ihren Wünschen ändern zu lassen. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus!

Was daran gemauschelt sein soll, wenn man Informationen einholt, die jeder Bürger bekommen kann, ist in keinster Weise nachvollziehbar. Es wäre die Aufgabe von Bürgermeister Foos gewesen, auch nach anderen Lösungen Ausschau zu halten als von vornherein nur eine Möglichkeit in Betracht zu ziehen. Wenn man dann noch miteinbezieht, dass es bei dem Bauherrn um ein Mitgliede der FWG-Gemeinderatsliste geht, sollte man ganz vorsichtig mit Vorwürfen sein.

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