Aktuelles
Wechsel im Gemeinderat
Uwe Klippel rückt für Ralph Weiss in den Gemeinderat nach.
Nach fast 28 Jahren zieht sich der bisherige Fraktionsvorsitzende Ralph Weiss aus privaten Gründen aus dem Gemeinderat zurück. Wir danken Ralph für die geleistete Arbeit und hoffen, dass dieser Abschied nicht endgültig sein wird und er in absehbarer Zeit wieder für die SPD Minfeld bei den Kommunalwahlen antreten wird.
Für ihn rückt nun Uwe Klippel nach. In der Sitzung am 5.12.2016 wird er vom Bürgermeister verpflichtet.
08.12.16 - Monatstreff Dezember
Der nächste Monatstreff findet am 8.12.2016 um 20 Uhr wie immer bei Arno im Rebenhof statt.
Alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich eingeladen, sich über die aktuellen Themen der Minfelder Ortspolitik zu informieren und können sich selbstverständlich gerne einbringen.
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Der SPD-Ortsverein Minfeld lädt ein zum Kennenlernen der näheren Heimat Referent und Begleiter ist Herr Rolf Räch aus Speyer, ehem. Behördenleiter verschiedener Katasterämter, der heute mit der Erfassung von Kleindenkmälern (hist. Grenzzeichen, Wegekreuzen, usw.) beschäftigt ist.
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Minfeld Veranstaltungskalender
Nachdem die geänderten Mehrheitsverhältnisse dazu geführt haben, dass es in diesem Jahr keinen Veranstaltungskalender geben wird, hat die SPD reagiert und einen eigenen Kalender erstellt. Dieser wurde bereits in die Haushalte verteilt und steht hier zum Download bereit. Sie können gerne auch ein gedrucktes Exemplar beziehen. Eine kurze Mail genügt.
Für das kommende Jahr soll wieder ein Kalender wie in den letzten Jahren erstellt werden. Ralph Weiss wird die Umsetzung übernehmen. Wer sich einbringen will und Vorschläge zu Themen hat ist herzlich eingeladen.
Dieser Kalender soll dann auch wieder den Kindergarten unterstützen, der sich durch die Verteilung und den Verkauf eine zusätzliche Einnahmequelle geschaffen hatte.
Download Kalender
Wiederkehrende Beiträge dürfen die Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht zu sehr belasten.
Die Einführung der wiederkehrenden Beiträgen und die 40% Beteiligung der Ortsgemeinde an den Sanierungskosten war eine Kernforderung der SPD. Durch die zusätzliche Maßnahme des Gehwegeausbaus in der Holzgasse im Zuge der Sanierung der Kreisstraße stiegen die Beiträge aber beträchtlich an. Im Ausbauprogramm vorgesehen war ursprünglich nur die nördliche Schießmauer, Neue Au und nördliche Kindergartenstraße. Der Vorschlag der FWG, die Beiträge auf zwei Raten aufzuteilen, greift zu kurz. Wir müssen zukünfig die Beiträge auf einen Niveau halten wie beim Ausbau der Raiffeisenstraße.
Da nun die Sanierung der Hauptstraße ansteht ist bei der nächsten Maßnahme (östl. Eichstraße, südl. Kindergartenstraße und südl. Schießmauer) wieder mit Mehrbelastungen durch den Gehwegausbau auf der Hauptstraße zu rechnen. Sieht man die Kosten von fast 300 000 Euro bei der Holzgasse, kann man sich leicht ausrechnen, das diese Maßnahme dann sicher nicht billiger wird. Die SPD-Fraktion hat sich die Gehwege in der Hauptstraße angesehen und kommt zu dem Schluß, dass es im Moment nicht nötig ist, diese Gehwege zu sanieren. Sicher sind punktuell Schäden festzustellen, welche auch behoben werden müssen. Aber eine Notwendigkeit die kompletten Gehwege neu herzustellen ergibt sich für uns nicht.
Es sollte am bestehenden Ausbauprogramm festgehalten werden.
SPD Antrag - Austausch Umwälzpumpen
Die SPD stellte in der Sitzung am 13.10.2014 den Antrag, die Umwälzpumpen in gemeindeeigenen Gebäuden durch moderene, hocheffiziente Pumpen zu ersetzen. Diese Anschaffung amortisiert sich in kurzer Zeit. In der Sitzung am 17.11. beschloss der Gemeinderat, die Pumpen in der Mundohalle und dem Rathaus auzutauschen. Ein Beitrag zum Umweltschutz und zur Kosteneinsparung !
SPD Antrag - Tempo 30 auf Gemeindestraßen
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, auf Gemeindestraßen eine Geschwindigkeitbegrenzug auf Tempo 30 durchzuführen. Dies ist mittlerweile in fast allen Gemeinden im Umkreis Standart und reduziert den Verkehrslärm. Zudem ist dies ein Beitrag zur Verkehrssicherheit. Leider hat der Gemeinderat keinen Einfluß auf übergeordnete Straßen wie die Hauptstraße und Holzgasse. Dort ist es nicht möglich, ein Tempolimit durchzusetzen. Da sich hier mittlerweile eine Wende in der Gesetzgebung abzeichnet, werden wir dies im Auge behalten und auch für diese Straßen zur gegebenen Zeit Maßnahmen fordern.Leider gibt es immer wieder auch für uns nicht nachvollziehbare Vorschriften. Eine davon besagt, dass in Tempo 30 Zonen rechts vor links gelten muß. Dies führt dazu, dass im Bereich des Spielplatzes im Holderbusch die Tempo 30 Zone aufgehoben werden muß, da hier durchgängige Gehwege die rechts vor links Regelung verhindern. Nicht nachvollziebar, aber so vorgeschrieben. Wir werden versuchen, eine Lösung zu finden. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet im Umfeld eines Spielplatzes die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht gilt.
